In den letzten Jahren hat der Arbeits- und Gesundheitsschutz spürbar an Bedeutung gewonnen. Mit dem Inkrafttreten des Arbeitsschutzkontrollgesetzes zum 1. Januar 2021 hat sich auch die Kontrollpraxis von Behörden sowie Berufsgenossenschaften verändert. Unternehmen sehen sich nun häufiger als zuvor mit Prüfungen und formellen Auflagenschreiben konfrontiert. Diese Entwicklung ist gewollt und soll dazu beitragen, Arbeitsbedingungen in Betrieben nachhaltig zu verbessern. Mit brarbe als starkem und erfahrenem Partner bereiten Sie sich optimal auf etwaige Prüfungen vor.
Was ist der Hintergrund des Arbeitsschutzkontrollgesetzes?
Ziel des Gesetzes ist es, die Überwachung des Arbeitsschutzes systematischer zu gestalten. Während Kontrollen früher nur anlassbezogen stattfanden, ist die Kontrolldichte heute höher. Durch die einheitliche Aufsicht sollen gute Arbeitsbedingungen in allen Branchen sichergestellt werden.
Kernpunkt des Gesetzes ist die Einführung einer verbindlichen Mindest-Quote an Besichtigungen – die Arbeitsschutzbehörden sollen schrittweise bis zum Jahr 2026 mindestens fünf Prozent aller Betriebe jährlich kontrollieren. So steigt für Unternehmen die Wahrscheinlichkeit einer Überprüfung.
Was sind Auflagenschreiben und welche Funktion haben sie?
Diese Schreiben stammen von staatlichen Aufsichtsbehörden oder Unfallversicherungsträgern wie Berufsgenossenschaften. Es handelt sich um Anordnungen, um einen rechtmäßigen Arbeitsschutz sicherzustellen – Arbeitgeber werden hierzu verpflichtet.
Rechtsgrundlagen sind das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG), das Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG), verschiedene Spezialgesetze sowie die Vorschriften und Regelwerke der Berufsgenossenschaften. Festgestellte Mängel müssen innerhalb der vorgegebenen Frist beseitigt werden.
Typische Inhalte von Auflagenschreiben sind beispielsweise:
- die Durchführung oder Aktualisierung einer Gefährdungsbeurteilung
- der Nachweis der sicherheitstechnischen und arbeitsmedizinischen Betreuung
- die Festlegung konkreter Schutzmaßnahmen und klarer Zuständigkeiten
- die Durchführung und Dokumentation von Unterweisungen
- die Bereitstellung geeigneter Arbeitsmittel und persönlicher Schutzausrüstung
- eine vollständige und nachvollziehbare Dokumentation aller Arbeitsschutzmaßnahmen
Wie sollten Unternehmen mit Auflagenschreiben umgehen?
Gerade kleine und mittelständische Unternehmen kommen häufig erst im Rahmen einer Kontrolle mit den konkreten Anforderungen an den Arbeitsschutz in Berührung. Ein solches Schreiben verursacht schnell Handlungsdruck, wobei nicht selten Fehler entstehen. Zwar stehen kleineren Betrieben teilweise vereinfachte Modelle zur Verfügung, dennoch sollten Maßnahmen strukturiert geplant und umgesetzt werden. Hierbei unterstützen Sie die Experten von brarbe gerne.
Welche Risiken drohen bei Verstößen gegen den Arbeitsschutz?
Missachten Unternehmen ihre Pflichten, kann dies rechtliche Folgen nach sich ziehen. So drohen Bußgelder, Nutzungsverbote für Arbeitsmittel oder sogar die Stilllegung betroffener Betriebsbereiche. Kommt es infolge einer Pflichtverletzung zu Gesundheitsschäden, ist auch eine strafrechtliche Verfolgung möglich.
Wichtig: Arbeitgeber müssen im Zweifel nachweisen, dass sie ihren Pflichten hinsichtlich des Arbeitsschutzes nachgekommen sind. Darum sind eine klare Organisation und lückenlose Dokumentation aller Prozesse unerlässlich.
Wie entwickelt sich der Gesundheits- und Arbeitsschutz in Zukunft?
Themen wie psychische Belastungen, Remote-Arbeit und steigende Krankheitstage sind zunehmend präsent. Vor allem hohe Fehlzeiten haben für Unternehmen und Wirtschaft enorme Auswirkungen. Mit der Einführung des Arbeitsschutzkontrollgesetzes und der damit verbundenen intensiveren Überwachung soll Pflichtverletzungen beim Arbeitsschutz und damit verbundenen gesundheitlichen Belastungen vorgebeugt werden.
Für Unternehmen bedeutet das: Arbeitsschutz ist schon lange kein Randthema mehr und wird künftig an Bedeutung gewinnen. Mit einem professionellen Partner wie brarbe an Ihrer Seite bereiten Sie sich optimal auf Prüfungen und Auflagenschreiben vor. Kontaktieren Sie uns gerne.
